Am Dienstag , dem 21.03.2023 , um 19:30 Uhr, findet die 41. Sitzung des Ortsgemeinderates Beltheim statt. Sitzungsort: Gemeindehaus Sevenich Ringstraße 26 56290 Beltheim - Sevenich
T a g e s o r d n u n g
I. Öffentliche Sitzung:
1) Niederschrift über die 40. Sitzung des Ortsgemeinderates Beltheim vom 22.02.2023 - öffentlicher Teil
2) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023
3) Vorstellung Konzept Sanierung Friedhof OT Heyweiler
4) Vergabe der Planungsphasen 4 - 9 für die Erweiterung Feuerwehrgarage Frankweiler
5) Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächen - Photovoltaik ehemalige Kreismülld e- ponie" der OG Gondershausen - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 II BauGB sowie der benachbarten Gemeinden gemäß § 2 II BauGB
6) Teilaufhebung des Bebauungsplans "Am Brügel" im OT Beltheim
6.1 Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 4 (1) und 4a BauGB, der Nachbargemeinden gem. § 2 (2) BauGB und der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
6.2 Beschlussfassung über die Beteiligung benachbarten Gemeinden gem. § 2 (2) BauGB, der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) und über die öffentliche Ausle gung gem. § 3 (2) Satz 1 BauGB
7) KIPKI Kommunales Investitionsprogramm Klima & Innovation
8) Widmung der Gehwege entlang der Kreisstraße im OT Sevenich - Förmliche B e- schlussfassung durch den Ortsgemeinderat
9) Mitteilungen und Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung:
1) Niederschrift über die 40. Sitzung (KW 2019 - 2024) des Ortsgemeinderates Beltheim vom 22.02.2023 - nichtöffentlicher Teil
2) Bauantrag OT Schnellbach
3) Mitteilungen und Anfragen
gez. Uwe Hammes Ortsbürgermeister ​</uwehammes@gmx.de>