Ortsgemeinderatssitzung am Montag, 27.05.2024 im Gemeindehaus Schnellbach

Am Montag, dem 27.05.2024, um 19:30 Uhr, findet eine Sitzung des Ortsgemeinderates Beltheim statt. Sitzungsort: Gemeindehaus Schnellbach Am Schnellbach 9 56290 Beltheim-Schnellbach
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung:
1) Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Beltheim vom 22.04.2024 - öffentlicher Teil
2) Jahresrechnungen 2019 und 2020
2.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
2.2 Beschluss über die Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse
2.3 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
2.4 Entlastung des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten (§§ 110 Abs. 1 und 2 und § 114 Abs. 1 Satz 1 und 2 GemO)
3) Vergabe Bauarbeiten Friedhof Heyweiler
4) Planauftrag Anlegung eines Fußweges entlang L 215 OT Schnellbach
5) Planauftrag Herstellung eines Radweges Beltheim - Kläranlage
6) Übernahme Kosten Nachmittagsbetreuung Grundschule Beltheim bei sozialen Härtefällen
7) Auftragsvergabe Rauchmelder KiGa Beltheim
8) Ermächtigung Vergabe BV Dorfplatz Beltheim
9) Anschaffung eines Beamers mit Leinwand Grillhütte Beltheim 
10) NBG Sevenich - Vergabe Grundstückseinmessung
11) Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung
12) Annahme von Zuwendungen nach § 94 Abs. 3 GemO - Bücherschrank für OT Beltheim durch Westenergie mit Kooperationsvertrag
13) Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung:
1) Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Beltheim vom 22.04.2024 - nichtöffentlicher Teil
2) Grundstücks- und Pachtangelegenheit
3) Bauanträge 3.1 Bauantrag
4) Vorkaufsrechtsangelegenheit
5) Grundstücks- und Pachtangelegenheit
6) Grundstücksangelegenheit
7) Grundstücks- und Pachtangelegenheit
8) Mitteilungen und Anfragen
gez. Uwe Hammes Ortsbürgermeister